Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Afghanische Geflüchtete sollen nun verstärkt in ihr Heimatland abgeschoben werden, obwohl das Land vom dem Zerfall steht. Auf Initiative der deutsche Bundesregierung hin wurde auf dem Sondergipfel in Brüssel letzten Sonntag beschlossen, dass die EU- Kommission gemeinsam mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen aushandeln werde.
Nun stellt sich die Frage, inwieweit dies menschenrechtlich zu vertreten ist. Nach Angaben der UN wurden allein in Januar 2015, 1592 ZivilistInnen getötet und 3329 verletzt. Afghanistan ist nach wie vor ein Land, das in Trümmern steht, auf die Hilfe anderer Nationen angewiesen ist und somit tausende Menschen dazu drängt, ihr Land zu verlassen. Nicht umsonst machen AfghanInnen die zweitgrößte Gruppe an AsylbewerberInnen in Deutschland aus. Jüngstes Beispiel ist hierfür die Einnahme der nordischen Provinzhauptstadt Kundus durch die Taliban.

Mit einem Rücknahmeabkommen können Geflüchtete schneller abgeschoben werden. Das Bundesministerium geht davon aus, dass die Sicherheitslage regional differenziert betrachtet werden soll. Demnach gibt es Gebiete, die wie Kabul als ’stabil‘ gelten. Warum aber haben US- Präsident Obama und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen kürzlich erst erklärt, dass der Aufenthalt ihrer Truppen bis auf weiteres verlängert wird? Und paradoxerweise rät das deutsche Außenministerium davon ab, nach Afghanistan zu reisen, da dort die Gefahr bestünde, Opfer von Entführungen und anderen Gewalttaten zu werden.

Es bleibt nun abzuwarten, wie das Rücknahmeabkommen konkret ausgestaltet werden soll und wie die Umsetzung durch Bund und Länder erfolgt.

Seht dazu auch den ausführlichen Kommentar von unserer Autorin Margan Sharifzada mit dem Titel Afghanische Asylsuchende sollen schneller abgeschoben werden – aber ist Afghanistan wirklich sicher? 

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