Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Dies ist die Geschichte einer Gesellschaft die fällt – C’est l’histoire d’une societé qui tombe – In Berlin ist am Montagabend ein Lastwagen auf einem Weihnachtsmarkt in die Menge gerast. Zwölf Menschen starben, weitere 46 wurden teilweise schwer verletzt. Innenminister Thomas de Maizière sagt, es handele sich um einen Anschlag. Der Lastwagen sei absichtlich in… Read More Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v. Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Gestern, am 15.12.16, verkündete die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ihr Urteil im Fall „Khlaifia and Others v. Italy“. Das Urteil folgt einer entsprechenden Entscheidung der Kleinen Kammer vom September letzten Jahres, dem sogenannten „Lampedusa-Urteil“. In diesem bescheinigte der Gerichtshof Italien zum einen etliche Menschenrechtsverletzungen durch ihren Umgang mit Geflüchteten auf Lampedusa. Zum… Read More Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v. Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Aussetzung des Familiennachzugs – schwere Konsequenzen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

Seit Anfang 2016 können subsidiär Schutzberechtigte ihre Angehörigen zwei Jahre lang nicht nach Deutschland nachholen. Diese Änderung hat im Rahmen des Asylpakets II Einzug ins das deutsche Aufenthaltsgesetz gehalten und schon vor Inkrafttreten viel Kritik erfahren. Insbesondere die Frage, ob die Aussetzung des Familiennachzugs auch für Minderjährige gelten sollte, sorgte vor allem innerhalb der SPD für Streit. Nun wurde bekannt,… Read More Aussetzung des Familiennachzugs – schwere Konsequenzen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete