23.01.16 Berlin: Refugees in Concert

Verschiedene Musiker_innen aus vielen verschiedenen Herkunftsländern werden im Rahmen der Intiviative „Refugees in Concert“ auftreten. Geplant sind etwa fünf bis sechs Acts. Die Veranstaltung entstammt der Idee, geflüchteten Musiker_innen eine erste Auftrittsmöglichkeiten in ihrer neuen Umgebung zu schaffen.     Das Konzert wird im Jugendclub OC23 in der Langhansstraße 23, 13086 Weißensee stattfinden.

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Gedanken zum Neujahrsfest

Für alle, die Silvester gerne mit Böllern und Feuerwerk feiern: Bitte denkt daran, dass geflüchtete Menschen mit dem Lärm sowie den oftmals damit verbundenen Feuerwehr- und Krankenwageneinsätzen unter Umständen ganz andere Dinge verbinden. Also achtet bitte darauf, euer Feuerwerk nicht in der Nähe von Unterkünften für Geflüchtete steigen zu lassen oder – wenn ihr euch… Read More Gedanken zum Neujahrsfest

Neue Regelungen ab Januar 2016 – schnellere Ausweisungen

Im letzten Jahr hat sich im deutschen Asyl- und Aufenthaltsrecht einiges verändert. Dazu zählen Neuregelungen, die den Status geflüchteter Personen in Teilbereichen verbessert haben. Dazu zählen aber auch zahlreiche Veränderungen, die eine Verschärfung des Asylrechts zur Folge hatten. Als Beispiel sei hier etwa die Einstufung weiterer Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ genannt. Ab Januar 2016 werden nun weitere Gesetzesänderungen,… Read More Neue Regelungen ab Januar 2016 – schnellere Ausweisungen

Ein neuer Ausweis für Asylsuchende

Ab Februar wird es einen neuen Ausweis für Geflüchtete in Deutschland geben. Das Bundeskabinett hat heute einen entsprechenden Gesetzentwurf zum Datenaustausch beschlossen. Der neue Ausweis wird weitaus mehr Daten enthalten als bisherige Dokumente. Während es bisher in Deutschland kein einheitliches Ausweisdokument für Asylsuchende gab, wird sich dies nun durch das neue Datenaustauschverbesserungsgesetz ändern. Das Gesetz soll vor allem die bundesweite Registrierung und… Read More Ein neuer Ausweis für Asylsuchende

Erneute Zerreißprobe der EU: Die Slowakei und Ungarn legen vor dem EuGH Klage gegen die verpflichtende Verteilung von Geflüchteten ein

Die Slowakei hat am Mittwoch, den 02. November  vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen die verpflichtende Verteilung von Geflüchteten auf die EU-Staaten eingelegt. Die Klage bezieht sich auf einen EU-Beschluss vom 22. September 2015. Auch Ungarn ist nun zwei Tage später dem Beispiel der Slowakei gefolgt. Nachdem lange keine Einigung auf EU-Ebene möglich war, hatten… Read More Erneute Zerreißprobe der EU: Die Slowakei und Ungarn legen vor dem EuGH Klage gegen die verpflichtende Verteilung von Geflüchteten ein

Die Türkei schließt ihre Grenze zu Syrien

Einer Meldung von Human Rights Watch zufolge, hat die Türkei ihre Grenze zu Syrien für Geflüchtete geschlossen. Bereits seit März soll die türkische Regierung mehrheitlich Menschen an den Grenzübergängen nach Syrien zurückweisen und sie somit in die Hände von Schmugglern drängen. Human Rights Watch stützt seinen Bericht auf Interviews, die in der zweiten Oktoberhälfte 2015… Read More Die Türkei schließt ihre Grenze zu Syrien

Anstieg rechter Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete

Im Zeitraum von Juli bis September kam es in Deutschland zu insgesamt 293 politisch motivierten Straftaten, bei denen eine Unterkunft für Geflüchtete entweder Tatort oder Angriffsziel war. Davon sind knapp 94 % politisch rechts motivierter Kriminalität zuzuordnen. Insgesamt ergeben sich somit für dieses Jahr bereits 549 Taten, von denen die große Mehrheit von Rechten begangen… Read More Anstieg rechter Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete

Das Hin und Her mit dem Dublin-Verfahren für syrische Geflüchtete

Laut dem deutschen Innenminister wird das Dublin-Verfahren wieder auf syrische Asylsuchende angewandt. Thomas de Maiziére verkündete, dass auf Anweisung des Innenministeriums, Geflüchtete aus Syrien bereits seit drei Wochen wieder in andere EU-Staaten abgeschoben werden. Während die Aufregung um die Ankündigung, den Familiennachzug für syrische Geflüchtete auszusetzen, noch nicht abgeklungen ist, wurde damit der neueste Vorstoß des Innenministers im Alleingang bekannt. Seit Ende August 2015… Read More Das Hin und Her mit dem Dublin-Verfahren für syrische Geflüchtete

BVerwG: Fristen im Dublinverfahren vermitteln keinen Individualschutz gegen Abschiebung

Asylsuchende können sich nicht auf die Überstellungsfristen im Dublin-Verfahren berufen. Hat ein von Deutschland ersuchter EU-Mitgliedstaat der Aufnahme eines Asylantragstellers zugestimmt, so kann sich die betroffene Person nicht gegen ihre Überstellung in den Mitgliedstaat mit dem Argument wehren, Deutschland habe die Frist für das Aufnahmegesuch nicht eingehalten. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht am 27.10.2015 entschieden (AZ: 1 C 32.14). Gemäß des Dublin-Verfahrens ist grundsätzlich der erste Mitgliedsstaat,… Read More BVerwG: Fristen im Dublinverfahren vermitteln keinen Individualschutz gegen Abschiebung