„Männer“ als bestimmte soziale Gruppe: Zwangsrekrutierung in Afghanistan

Dieser Beitrag wurde verfasst von Maja Grundler. Sie hat Refugee and Forced Migration Studies an der University of Oxford studiert und ist in der Geflüchtetenarbeit tätig. Im Rahmen ihrer Masterarbeit hat sie sich ausführlich mit der Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention bei Flucht vor bewaffneten Konflikten beschäftigt.  Die Anerkennungsquote für Geflüchtete aus Afghanistan ist über die letzten Jahre stark gesunken,… Read More „Männer“ als bestimmte soziale Gruppe: Zwangsrekrutierung in Afghanistan

Beim BAMF geht es nur noch um Zahlen, Zahlen, Zahlen

Seit Januar ist Jutta Cordt neue Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Sie hat es sich zur selbst erklärten Hauptaufgabe gemacht, das Bundesamt „krisenfest“ zu machen. Nun hat sich der Gesamtpersonalrat mit einem Schreiben an sie gewandt. Der Grund: Die politischen Vorgaben zur Abarbeitung anhängiger Asylverfahren. Bis Ende Mai 2017 sollen all diese… Read More Beim BAMF geht es nur noch um Zahlen, Zahlen, Zahlen

VG Berlin: Keine systemischen Mängel mehr im ungarischen Asylverfahren

Asylsuchenden können im Rahmen des Dublinverfahrens nach Ungarn zurückgeschoben werden. Ihnen droht dort weder die direkte Weiterschiebung nach Serbien noch unzumutbare Haft- und Aufnahmebedingungen. So hat das Verwaltungsgericht Berlin am 13. Dezember 2016 entschieden (Az. 3 K 509.15 A). Nun wurde die Entscheidung veröffentlicht. Das Dublinverfahren regelt, welches Land innerhalb der Europäischen Union für die Prüfung eines Asylantrages zuständig ist.… Read More VG Berlin: Keine systemischen Mängel mehr im ungarischen Asylverfahren

On Europe´s failure to protect refugee children on Chios

Dies ist ein Beitrag von Michael Bader. Er studierte Rechtswissenschaft in Leipzig, Rouen und derzeit an der HU Berlin. Er ist Mitbegründer der Refugee Law Clinic Leipzig, deren ersten Ausbildungszyklus er absolvierte. Sein Interessenschwerpunkt liegt auf inter-, supra- und nationalen Menschenrechten und deren Durchsetzung. On the 20th of November the international community celebrated the 27th… Read More On Europe´s failure to protect refugee children on Chios

Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Dies ist die Geschichte einer Gesellschaft die fällt – C’est l’histoire d’une societé qui tombe – In Berlin ist am Montagabend ein Lastwagen auf einem Weihnachtsmarkt in die Menge gerast. Zwölf Menschen starben, weitere 46 wurden teilweise schwer verletzt. Innenminister Thomas de Maizière sagt, es handele sich um einen Anschlag. Der Lastwagen sei absichtlich in… Read More Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v. Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Gestern, am 15.12.16, verkündete die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ihr Urteil im Fall „Khlaifia and Others v. Italy“. Das Urteil folgt einer entsprechenden Entscheidung der Kleinen Kammer vom September letzten Jahres, dem sogenannten „Lampedusa-Urteil“. In diesem bescheinigte der Gerichtshof Italien zum einen etliche Menschenrechtsverletzungen durch ihren Umgang mit Geflüchteten auf Lampedusa. Zum… Read More Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v. Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Aussetzung des Familiennachzugs – schwere Konsequenzen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

Seit Anfang 2016 können subsidiär Schutzberechtigte ihre Angehörigen zwei Jahre lang nicht nach Deutschland nachholen. Diese Änderung hat im Rahmen des Asylpakets II Einzug ins das deutsche Aufenthaltsgesetz gehalten und schon vor Inkrafttreten viel Kritik erfahren. Insbesondere die Frage, ob die Aussetzung des Familiennachzugs auch für Minderjährige gelten sollte, sorgte vor allem innerhalb der SPD für Streit. Nun wurde bekannt,… Read More Aussetzung des Familiennachzugs – schwere Konsequenzen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete

Rechtsberatung für Geflüchtete durch die Refugee Law Clinics – Die RLC Kiel stellt sich vor

Diesen Beitrag hat die Refugee Law Clinic Kiel über das Konzept der Refugee Law Clinics in Deutschland und über ihre Tätigkeit in Kiel in der Rechtsberatung für Geflüchtete verfasst. In diesen Tagen bestimmt die Debatte um die hohe Zahl Schutzsuchender wieder maßgeblich die öffentliche Diskussion in der Bundesrepublik. Es gibt derzeit kaum ein Thema, dass in der… Read More Rechtsberatung für Geflüchtete durch die Refugee Law Clinics – Die RLC Kiel stellt sich vor

Gefährliche Einschränkung des Asylrechts im Entwurf des Integrationsgesetzes

Der derzeitige Entwurf des Integrationsgesetzes enthält eine Gesetzesänderung, die das Recht auf Asyl gravierend beschneiden könnte. Die geplante Änderung betrifft § 29 Absatz 1 Nummer 4 Asylgesetz, nach welchem fortan ein Asylantrag als unzulässig gelten soll, wenn ein Drittstaat bereit ist, die asylsuchende Person wieder aufzunehmen. Der Gesetzentwurf durchlief am Freitag die erste Lesung im Bundestag. Nachdem das geplante Integrationsgesetz wirklich… Read More Gefährliche Einschränkung des Asylrechts im Entwurf des Integrationsgesetzes