Nichts mehr, was es sich zu retten lohnt – Dor givt et nüscht, wat sich tau retten launen daut

„Was ist denn ein Blog?“ „Ein Blog, das ist sozusagen eine unausgedruckte Ausgabe deiner Tageszeitung. Nur, dass er sich meistens ausschließlich mit einem Thema beschäftigt. Die einen schreiben über Mode, andere über Essen und wir schreiben über Asylrecht und Flucht.“ Mein Opa ist 85 Jahre alt. Er isst am liebsten Kartoffeln und hört gerne Musik… Read More Nichts mehr, was es sich zu retten lohnt – Dor givt et nüscht, wat sich tau retten launen daut

Asylpaket II – ein Kompromiss in der Kritik

Nach  vielen Wochen der Diskussion hat sich die Große Koalition nun auf die endgültige Version des Asylpaket II geeinigt. Der Maßnahmenkatalog enthält drastische Verschärfungen des Asylrechts, insbesondere für Familien. Doch auch darüber hinaus enthält er kaum positive Neuregelungen. Da die Eckpunkte der Verschärfung schon letztes Jahr feststanden, stellt sich insbesondere auch die Frage, wo der sogenannte Kompromiss überhaupt zu finden ist.… Read More Asylpaket II – ein Kompromiss in der Kritik

Die Türkei schließt ihre Grenze zu Syrien

Einer Meldung von Human Rights Watch zufolge, hat die Türkei ihre Grenze zu Syrien für Geflüchtete geschlossen. Bereits seit März soll die türkische Regierung mehrheitlich Menschen an den Grenzübergängen nach Syrien zurückweisen und sie somit in die Hände von Schmugglern drängen. Human Rights Watch stützt seinen Bericht auf Interviews, die in der zweiten Oktoberhälfte 2015… Read More Die Türkei schließt ihre Grenze zu Syrien

Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Afghanische Geflüchtete sollen nun verstärkt in ihr Heimatland abgeschoben werden, obwohl das Land vom dem Zerfall steht. Auf Initiative der deutsche Bundesregierung hin wurde auf dem Sondergipfel in Brüssel letzten Sonntag beschlossen, dass die EU- Kommission gemeinsam mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen aushandeln werde. Nun stellt sich die Frage, inwieweit dies menschenrechtlich zu vertreten ist. Nach Angaben der UN wurden allein in Januar… Read More Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

Im Rahmen des dritten Kongresses deutscher Rechtssoziologievereinigungen, der unter dem Motto „Versprechungen des Rechts“ vom 11.-13. September in Berlin stattfand, bot sich mir die Möglichkeit, ein Interview mit der Flüchtlingsrechtsexpertin Dr. Margit Ammer über erfolglose und geplante Versprechungen der europäischen Asylrechtspolitik zu führen. Frau Dr. Ammer arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte in… Read More Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

29.09.2015: Bundeskabinett beschließt umstrittene Gesetzesänderungen

Das Bundeskabinett hat heute, den 29.09.2015 die umstrittenen Gesetzesänderungen zum Asylrecht beschlossen. In der Pressemitteilung heißt es: 1. Schnellere Asylverfahren, frühe Integration „Die wesentlichen Ziele der gesetzlichen Änderungen betreffen die Beschleunigung der Asylverfahren und die Beseitigung von Fehlanreizen. Außerdem wird der Bund Länder und Kommunen finanziell entlasten. Flüchtlinge sollen früh und umfassend integriert werden. Menschen… Read More 29.09.2015: Bundeskabinett beschließt umstrittene Gesetzesänderungen

Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland aktuell schätzungsweise 9 000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben. Die jungen Menschen kommen oftmals aus… Read More Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Wer hier geflüchtet ist, bestimmen immer noch wir – Über die Figur des falschen Asylsuchenden

Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien, Albanien, Kosovo – Menschen, in deren Pass diese Länder als Staatsangehörigkeit stehen und die in Deutschland Asyl beantragen, finden „zuhause“ einfach keine Arbeit und kommen deshalb hierher. Dass die Bundesrepublik ein derart großzügiges Asylsystem besitzt, nutzen sie schamlos aus und tun so, als würden sie verfolgt. Sie sind Wirtschaftsflüchtlinge, das heißt: sie… Read More Wer hier geflüchtet ist, bestimmen immer noch wir – Über die Figur des falschen Asylsuchenden

01.09.2015 EGMR zu Lampedusa: Auch in Krisenzeiten sind die Menschenrechte zu beachten

Am Dienstag, den 01.09.15 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein wichtiges Urteil gefällt. Er entschied, dass die Menschenrechte geflüchteter Personen ungeachtet einer momentanen Krise im Aufnahmeland garantiert werden müssen Dem Urteil zugrunde lag die Klage dreier Geflüchteter im Jahr 2011. Diese hatten aufgrund der Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung in Lampedusa und der Umstände ihrer Abschiebung beim… Read More 01.09.2015 EGMR zu Lampedusa: Auch in Krisenzeiten sind die Menschenrechte zu beachten

Blogroll vom 10.08.2015

I. Geflüchtete in Europa „Schlauchboot manövrierunfähig, halb vollgelaufen, droht zu kentern“ (Pro Asyl v. 03.08.15) Seit mehr als einem Jahr versendet die Master-Yachting GmbH mit jedem Mietvertrag einer Yacht die PRO ASYL-Broschüre „Flüchtlinge in Seenot: handeln und helfen“. Wie wichtig dies ist zeigt dieser Bericht des Master-Yachting-Kunden T. Oezen, der im Juli in der Ägäis auf drei… Read More Blogroll vom 10.08.2015