Nichts mehr, was es sich zu retten lohnt – Dor givt et nüscht, wat sich tau retten launen daut

„Was ist denn ein Blog?“ „Ein Blog, das ist sozusagen eine unausgedruckte Ausgabe deiner Tageszeitung. Nur, dass er sich meistens ausschließlich mit einem Thema beschäftigt. Die einen schreiben über Mode, andere über Essen und wir schreiben über Asylrecht und Flucht.“ Mein Opa ist 85 Jahre alt. Er isst am liebsten Kartoffeln und hört gerne Musik… Read More Nichts mehr, was es sich zu retten lohnt – Dor givt et nüscht, wat sich tau retten launen daut

Die Europäische Asylpolitik: Was muss sich ändern?!

Die Schwarzkopf-Stiftung lädt im Rahmen der Berliner Stiftungswoche zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Er widmet sich dem Thema „Die Europäische Asylpolitik: Was muss sich ändern?!“. Anwesend sein wird Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen. Mehr Informationen gibt es hier. Anmeldung notwendig.

Das Hin und Her mit dem Dublin-Verfahren für syrische Geflüchtete

Laut dem deutschen Innenminister wird das Dublin-Verfahren wieder auf syrische Asylsuchende angewandt. Thomas de Maiziére verkündete, dass auf Anweisung des Innenministeriums, Geflüchtete aus Syrien bereits seit drei Wochen wieder in andere EU-Staaten abgeschoben werden. Während die Aufregung um die Ankündigung, den Familiennachzug für syrische Geflüchtete auszusetzen, noch nicht abgeklungen ist, wurde damit der neueste Vorstoß des Innenministers im Alleingang bekannt. Seit Ende August 2015… Read More Das Hin und Her mit dem Dublin-Verfahren für syrische Geflüchtete

Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Afghanische Geflüchtete sollen nun verstärkt in ihr Heimatland abgeschoben werden, obwohl das Land vom dem Zerfall steht. Auf Initiative der deutsche Bundesregierung hin wurde auf dem Sondergipfel in Brüssel letzten Sonntag beschlossen, dass die EU- Kommission gemeinsam mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen aushandeln werde. Nun stellt sich die Frage, inwieweit dies menschenrechtlich zu vertreten ist. Nach Angaben der UN wurden allein in Januar… Read More Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

Im Rahmen des dritten Kongresses deutscher Rechtssoziologievereinigungen, der unter dem Motto „Versprechungen des Rechts“ vom 11.-13. September in Berlin stattfand, bot sich mir die Möglichkeit, ein Interview mit der Flüchtlingsrechtsexpertin Dr. Margit Ammer über erfolglose und geplante Versprechungen der europäischen Asylrechtspolitik zu führen. Frau Dr. Ammer arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte in… Read More Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland aktuell schätzungsweise 9 000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben. Die jungen Menschen kommen oftmals aus… Read More Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Blogroll vom 10.08.2015

I. Geflüchtete in Europa „Schlauchboot manövrierunfähig, halb vollgelaufen, droht zu kentern“ (Pro Asyl v. 03.08.15) Seit mehr als einem Jahr versendet die Master-Yachting GmbH mit jedem Mietvertrag einer Yacht die PRO ASYL-Broschüre „Flüchtlinge in Seenot: handeln und helfen“. Wie wichtig dies ist zeigt dieser Bericht des Master-Yachting-Kunden T. Oezen, der im Juli in der Ägäis auf drei… Read More Blogroll vom 10.08.2015

Blogroll vom 03.08.2015

I. Europäische Außengrenzen Wo sind die Schiffe? – Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton (MiGAZIN v. 31.07.15) Die EU Rettungsmission Triton steht unter starker Kritik. Nach der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit hunderten Toten, sollte Triton auch in Not geratene Flüchtlingsschiffe retten. Nun sprechen Kritiker von „unterlassener Hilfeleistung“.   If you come to Hungary – a different story… Read More Blogroll vom 03.08.2015

15.07.2015 Verwaltungsgericht Köln: Keine Abschiebung nach Ungarn aufgrund gravierender Mängel im Asylverfahren

von Melina Lehrian Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 15.07.15 (AZ 3 K 2005/15.A) die Abschiebungsanordnung eines irakischen Mannes nach Ungarn aufgehoben. Als Grund führte das Gericht systemische Mängel im Asylverfahren sowie die dortigen Aufnahmebedingungen an. Der Geflüchtete hatte im Frühjahr 2015 in Deutschland Asyl beantragt. Im Rahmen des der materiellen Antragsprüfung vorgeschobenen Dublin-Verfahrens wurde mithilfe… Read More 15.07.2015 Verwaltungsgericht Köln: Keine Abschiebung nach Ungarn aufgrund gravierender Mängel im Asylverfahren

Blogroll vom 27.07.2015

I. Geflüchtete in Deutschland Gesundheitsversorgung für Asylbewerber nach wissenschaftlicher Studie ineffizient (Informationsverbund Asyl & Migration v. 24.07.2015) Nach einer wissenschaftlichen Studie der Unikliniken Heidelberg und Bielefeld ließen sich die staatlichen Gesundheitsausgaben deutlich senken, wenn Asylbewerber in Deutschland eine Krankenkassenkarte und damit regulären Zugang zum deutschen Gesundheitssystem bekommen.   Gefangen im Asylrecht – ein Kommentar (FAZ v. 27.07.2015)… Read More Blogroll vom 27.07.2015