Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Dies ist die Geschichte einer Gesellschaft die fällt – C’est l’histoire d’une societé qui tombe – In Berlin ist am Montagabend ein Lastwagen auf einem Weihnachtsmarkt in die Menge gerast. Zwölf Menschen starben, weitere 46 wurden teilweise schwer verletzt. Innenminister Thomas de Maizière sagt, es handele sich um einen Anschlag. Der Lastwagen sei absichtlich in… Read More Zum Vorfall in Berlin: Die Toxizität des Terrors

Blogroll vom 10.08.2015

I. Geflüchtete in Europa „Schlauchboot manövrierunfähig, halb vollgelaufen, droht zu kentern“ (Pro Asyl v. 03.08.15) Seit mehr als einem Jahr versendet die Master-Yachting GmbH mit jedem Mietvertrag einer Yacht die PRO ASYL-Broschüre „Flüchtlinge in Seenot: handeln und helfen“. Wie wichtig dies ist zeigt dieser Bericht des Master-Yachting-Kunden T. Oezen, der im Juli in der Ägäis auf drei… Read More Blogroll vom 10.08.2015

Blogroll vom 03.08.2015

I. Europäische Außengrenzen Wo sind die Schiffe? – Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton (MiGAZIN v. 31.07.15) Die EU Rettungsmission Triton steht unter starker Kritik. Nach der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit hunderten Toten, sollte Triton auch in Not geratene Flüchtlingsschiffe retten. Nun sprechen Kritiker von „unterlassener Hilfeleistung“.   If you come to Hungary – a different story… Read More Blogroll vom 03.08.2015

Blogroll vom 20.07.2015

I. Geflüchtete in Deutschland Berlin – Chipkarte für Flüchtlinge (taz v. 16.07.15) Opposition und Flüchtlingsvertreter fordern sie seit Jahren, nun hat Sozialsenator Mario Czaja (CDU) eingelenkt: Asylbewerber in Berlin sollen eine Krankenkassenkarte bekommen, mit der sie wie gesetzlich Versicherte zum Arzt gehen können. Man wolle nicht länger auf eine bundeseinheitliche Regelung dieser Frage warten, erklärte Czaja… Read More Blogroll vom 20.07.2015

Derasylrechtsblog begrüßt den Mietenvolksentscheid Berlin

Derasylrechtsblog begrüßt den Mietenvolksentscheid Berlin! Worum gehts überhaupt? „Das Ziel des Volksentscheids ist die Schaffung von ausreichend preiswertem Wohnraum in Berlin. Dafür sollen die öffentlichen Wohnungsunternehmen so ausgerichtet werden, dass sie nicht mehr profit- sondern gemeinwohlorientiert arbeiten. Die öffentliche Förderung soll so ausgerichtet werden, dass sie dieses Ziel unterstützt. Außerdem soll die Mieter-Mitbestimmung deutlich ausgebaut werden.“Alles… Read More Derasylrechtsblog begrüßt den Mietenvolksentscheid Berlin

Geflüchtete in Turnhallen – kein Recht auf Fahrlässigkeit

Anlässlich der derzeitigen prekären Situation im Hinblick auf die Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen, hat Max Raudszus für uns einen Kommentar zum Thema „Unterbringung von Geflüchteten in Turnhallen“ verfasst. Er nimmt dabei Bezug auf die aktuelle Unterbringungssituation in Berlin. Das Land Berlin zeigte sich seit dem Anstieg der Geflüchtetenzahlen merklich überfordert, diese Herausforderung zu bewältigen. Im September 2014 musste… Read More Geflüchtete in Turnhallen – kein Recht auf Fahrlässigkeit