Nun auch Libyen: Ein weiterer fragwürdiger Flüchtlingsdeal in Sicht?

Nachdem bereits der sogenannte Flüchtlingsdeal mit der Türkei zu starker Kritik geführt hat, plant die EU nun eine Zusammenarbeit mit der neuen libyschen Regierung. Das geht aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervor. Geflüchtete sollen mit vorübergehenden Auffanglagern an der Überfahrt gehindert werden. Darüber hinaus müsse auch über „Inhaftierungsmöglichkeiten“ nachgedacht werden. Schon der… Read More Nun auch Libyen: Ein weiterer fragwürdiger Flüchtlingsdeal in Sicht?

Die zweite Flucht? – Zur Situation Geflüchteter in ländlichen Regionen

Im Rahmen der Themenwoche der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Zeit für Gerechtigkeit“ wird es eine Fishbowl-Diskussion zur Situation Geflüchteter in ländlichen Gebieten Deutschlands gehen. Dabei soll es zum einen darum gehen, ob Geflüchtete in ländlichen Regionen bleiben und zum anderen darum, ob diese Regionen den Zuzug von Geflüchteten wollen. Diskutieren werden mit Thilo Schöne, FES: Bashar Hassoun, Mygrade Netzwerk für… Read More Die zweite Flucht? – Zur Situation Geflüchteter in ländlichen Regionen

Auf der Strecke geblieben – Migration, Flucht und die Transitländer

Im Rahmen der Themenwoche der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Zeit für Gerechtigkeit“ widmet sich eine Podiumsdiskussion der Frage nach der Lage in den Transitländern, welche oft nicht ausreichendes belichtet wird. Dabei wird es unter anderem um die tragische Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze gehen. Diskutieren werden mit  Maximilian Popp, Der Spiegel: Florian Westphal, Ärzte ohne Grenzen, Angeliki Dimitriadou, ELIMAEP/ECFR, Andrej Ivanji, Journalist, Gilles Reckinger, Universität… Read More Auf der Strecke geblieben – Migration, Flucht und die Transitländer

Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Menschenrechte wahren!

Im Rahmen der Themenwoche der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Zeit für Gerechtigkeit“ findet eine Podiumsdiskussion zur aktuellen Flüchtlingspolitik der EU statt. Petra Bendel, Akademische Direktorin des Zentralinstitutes für Regionenforschung der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wird ein Gutachten zur europäischen Flüchtlingspolitik vorstellen. Im Anschluss werden mit Pitt von Bebenburg, Frankfurter Rundschau:  Prof. Dr. Petra Bendel (s.o.): Norbert Spinrath, Mitglied und Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Günter… Read More Flüchtlingspolitik der Europäischen Union. Menschenrechte wahren!

»People on the Move« – Ein Blick auf die Welt

Die Auftaktveranstaltung der Themenwoche der Friedrich-Ebert-Stiftung „Zeit für Gerechtigkeit“ widmet sich globalen Migrationsbewegungen. Diskutiert werden dabei die Entwicklung von Migrationsströmen, aktuelle Trends sowie die damit verbundenen Herausforderungen. Anwesend sein werden Julia-Niharika Sen, NDR: Christoph Strässer, Mitglied des Bundestages, Gaochao He, Sun Yat-Sen University, China, Cynthia Samuel-Olonjuwon, Leiterin des Regionalbüros Afrika der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), Addis Abeba, und J. Olaf Kleist, Institut… Read More »People on the Move« – Ein Blick auf die Welt

Studie: „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“

In seiner Studie „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“ analysiert Percy MacLean, Rechtsanwalt und von 1994 bis 2012 Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Berlin, die Situation von Flüchtlingen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht auf gesamteuropäischer Ebene. Dabei skizziert er ein anschauliches Bild der gegenwärtigen Menschenrechtslage von Flüchtlingen. Auf effektive Art und Weise gelingt es ihm im Verlauf… Read More Studie: „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“

MiGAZIN

Das MiGAZIN ist ein unabhängiges Online-Magazin mit Themen rund um Integration und Migration in Deutschland, das sich als Online-Portal für alle, die an einer niveauvollen und sachlichen Diskussion und Auseinandersetzung mit der Thematik interessiert sind, versteht. Es wurde 2012 mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Einzelne Beiträge des Asylrechtsblog werden ebenfalls auf der Seite von MiGAZIN veröffentlicht.… Read More MiGAZIN

Malta-Gipfel: „Tausche Geld gegen Geflüchtete?“

Am 11.und 12. November 2015 fand der EU-Afrika-Gipfel in Valetta statt, zu dem der Europäische Rat im April 2015 aufgerufen hatte. Eingeladen waren die EU-Mitgliedstaaten, die am Rabat- und am Khartum-Prozess teilnehmenden Länder, die Beobachter beim Rabat-Prozess sowie Vertreter_innen der Kommission der Afrikanischen Union sowie der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS), der Vereinten Nationen (UN) und des Amts für internationale… Read More Malta-Gipfel: „Tausche Geld gegen Geflüchtete?“

Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

Im Rahmen des dritten Kongresses deutscher Rechtssoziologievereinigungen, der unter dem Motto „Versprechungen des Rechts“ vom 11.-13. September in Berlin stattfand, bot sich mir die Möglichkeit, ein Interview mit der Flüchtlingsrechtsexpertin Dr. Margit Ammer über erfolglose und geplante Versprechungen der europäischen Asylrechtspolitik zu führen. Frau Dr. Ammer arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Ludwig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte in… Read More Interview mit Dr. Margit Ammer über die Schwächen des Dublin-III-Systems, die Einführung eines europäischen Verteilungsschlüssels und die Harmonisierung des Asylrechts auf europäischer Ebene

Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland aktuell schätzungsweise 9 000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben. Die jungen Menschen kommen oftmals aus… Read More Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten