Studie: „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“

In seiner Studie „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“ analysiert Percy MacLean, Rechtsanwalt und von 1994 bis 2012 Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Berlin, die Situation von Flüchtlingen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht auf gesamteuropäischer Ebene. Dabei skizziert er ein anschauliches Bild der gegenwärtigen Menschenrechtslage von Flüchtlingen. Auf effektive Art und Weise gelingt es ihm im Verlauf… Read More Studie: „Verletzte Rechte und Verletzte Menschenwürde“

Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Afghanische Geflüchtete sollen nun verstärkt in ihr Heimatland abgeschoben werden, obwohl das Land vom dem Zerfall steht. Auf Initiative der deutsche Bundesregierung hin wurde auf dem Sondergipfel in Brüssel letzten Sonntag beschlossen, dass die EU- Kommission gemeinsam mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen aushandeln werde. Nun stellt sich die Frage, inwieweit dies menschenrechtlich zu vertreten ist. Nach Angaben der UN wurden allein in Januar… Read More Das geplante Rücknahmeabkommen mit Afghanistan – Sicherheit für wen?

Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Deutschland gestellt. Der Antwort der Bundesregierung vom 15. Juli 2015 ist zu entnehmen, dass nach Berechnungen des „Bundesfachverbands unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ (B-UMF) in Deutschland aktuell schätzungsweise 9 000 unbegleitete minderjährige Geflüchtete leben. Die jungen Menschen kommen oftmals aus… Read More Unwürdige Alterseinschätzung bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

01.09.2015 EGMR zu Lampedusa: Auch in Krisenzeiten sind die Menschenrechte zu beachten

Am Dienstag, den 01.09.15 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein wichtiges Urteil gefällt. Er entschied, dass die Menschenrechte geflüchteter Personen ungeachtet einer momentanen Krise im Aufnahmeland garantiert werden müssen Dem Urteil zugrunde lag die Klage dreier Geflüchteter im Jahr 2011. Diese hatten aufgrund der Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung in Lampedusa und der Umstände ihrer Abschiebung beim… Read More 01.09.2015 EGMR zu Lampedusa: Auch in Krisenzeiten sind die Menschenrechte zu beachten

Blogroll vom 10.08.2015

I. Geflüchtete in Europa „Schlauchboot manövrierunfähig, halb vollgelaufen, droht zu kentern“ (Pro Asyl v. 03.08.15) Seit mehr als einem Jahr versendet die Master-Yachting GmbH mit jedem Mietvertrag einer Yacht die PRO ASYL-Broschüre „Flüchtlinge in Seenot: handeln und helfen“. Wie wichtig dies ist zeigt dieser Bericht des Master-Yachting-Kunden T. Oezen, der im Juli in der Ägäis auf drei… Read More Blogroll vom 10.08.2015

Blogroll vom 03.08.2015

I. Europäische Außengrenzen Wo sind die Schiffe? – Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton (MiGAZIN v. 31.07.15) Die EU Rettungsmission Triton steht unter starker Kritik. Nach der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit hunderten Toten, sollte Triton auch in Not geratene Flüchtlingsschiffe retten. Nun sprechen Kritiker von „unterlassener Hilfeleistung“.   If you come to Hungary – a different story… Read More Blogroll vom 03.08.2015

15.07.2015 Verwaltungsgericht Köln: Keine Abschiebung nach Ungarn aufgrund gravierender Mängel im Asylverfahren

von Melina Lehrian Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Urteil vom 15.07.15 (AZ 3 K 2005/15.A) die Abschiebungsanordnung eines irakischen Mannes nach Ungarn aufgehoben. Als Grund führte das Gericht systemische Mängel im Asylverfahren sowie die dortigen Aufnahmebedingungen an. Der Geflüchtete hatte im Frühjahr 2015 in Deutschland Asyl beantragt. Im Rahmen des der materiellen Antragsprüfung vorgeschobenen Dublin-Verfahrens wurde mithilfe… Read More 15.07.2015 Verwaltungsgericht Köln: Keine Abschiebung nach Ungarn aufgrund gravierender Mängel im Asylverfahren

Angela Merkel bei „Gut Leben in Deutschland“ – „Das hast du doch prima gemacht“

Selten wurde Angela Merkel so direkt mit den Konsequenzen ihrer Politik konfrontiert, als ihr ein Mädchen im Rahmen des Bürgerdialogs „Gut Leben in Deutschland“ erklärt, wie belastend sie es empfindet, den Ausgang ihres Asylverfahrens nach vier Jahren in Deutschland immer noch nicht zu kennen und gern bleiben möchte. Als das Mädchen anfängt zu weinen, versucht… Read More Angela Merkel bei „Gut Leben in Deutschland“ – „Das hast du doch prima gemacht“

Blogroll vom 29.06.2015

I. Rassismus in Deutschland Sächsische Polizei gesteht – Böller-Atacke in Asylunterkunft war Sprengstoffanschlag (MiGAZIN v. 22.06.15) Nach einer Explosion in einer Flüchtlingsunterkunft im Februar war die sächsische Polizei von einer harmlosen Böller-Attacke ausgegangen. Nun stellt sich heraus, dass es ein Sprengstoffanschlag war mit sieben Verletzten.   Rassistische Proteste in Sachsen – sie rufen „Sieg Heil“ (taz… Read More Blogroll vom 29.06.2015