Angela Merkel bei “Gut Leben in Deutschland” – “Das hast du doch prima gemacht”

Selten wurde Angela Merkel so direkt mit den Konsequenzen ihrer Politik konfrontiert, als ihr ein Mädchen im Rahmen des Bürgerdialogs “Gut Leben in Deutschland” erklärt, wie belastend sie es empfindet, den Ausgang ihres Asylverfahrens nach vier Jahren in Deutschland immer noch nicht zu kennen und gern bleiben möchte. Als das Mädchen anfängt zu weinen, versucht… Read More Angela Merkel bei “Gut Leben in Deutschland” – “Das hast du doch prima gemacht”

Blogroll vom 29.06.2015

I. Rassismus in Deutschland Sächsische Polizei gesteht – Böller-Atacke in Asylunterkunft war Sprengstoffanschlag (MiGAZIN v. 22.06.15) Nach einer Explosion in einer Flüchtlingsunterkunft im Februar war die sächsische Polizei von einer harmlosen Böller-Attacke ausgegangen. Nun stellt sich heraus, dass es ein Sprengstoffanschlag war mit sieben Verletzten.   Rassistische Proteste in Sachsen – sie rufen “Sieg Heil” (taz… Read More Blogroll vom 29.06.2015

Blogroll vom 22.06.2015

I. Kritik an der Europäischen Flüchtlingsgpolitik 30 Jahre Schengen-Abkommen – “Die Grenzsicherung bringt nichts. Null.” (Tagesspiegel v. 18.06.15) Welchen Effekt hat die Grenzsicherung also? “Sie erhöht die Preise und sie produziert Tote und Sklavenmärkte. Wir wissen nicht alles und wir wollen auch gar nicht alles wissen, was mit Migranten in Libyen passiert oder auf dem Sinai, das… Read More Blogroll vom 22.06.2015

Blogroll vom 08.06.2015

I. EU-Asylpolitik und Dublinverfahren in der Kritik Klage gegen Abschiebung in “sicheres Drittland” – Illegale Einreise ist Voraussetzung (taz v. 31.05.15) In Deutschland sind sie nur geduldet. Alle zwei bis drei Wochen müssen sie zur Ausländerbehörde und hoffen, dass ihre Duldung verlängert wird. Dabei hätten die Mohamads als syrische Kurden gute Chancen, in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt… Read More Blogroll vom 08.06.2015

Medizinische Versorgung auf Sparflamme

Alle kennen die Situation: Man wird krank und geht zur Ärztin oder zum Arzt. So einfach und unkompliziert das im Normalfall in Deutschland möglich ist, so erschreckend ist die Realität im Hinblick auf Asylsuchende. Diese erhalten zunächst nicht mehr als eine medizinische Notfallversorgung und das oftmals erst nach Einholung einer Behandlungsgenehmigung bei den zuständigen Sozialämtern… Read More Medizinische Versorgung auf Sparflamme

Blogroll vom 01.06.2015

I. Reaktionen auf die Verteilungspläne der EU  Pro Asyl zur europäischen Quotendebatte (Pressemitteilung v. 27.05.15) „Kein Syrer, dessen Familie in Deutschland lebt, wird sich freiwillig in Staaten wie Ungarn, Polen oder Estland verteilen lassen. Menschen dürfen nicht wie Stückgut in Europa hin- und hergeschoben werden“, forderte Günter Burkhardt. Als Folge einer starren Verteilung würden Flüchtlinge mit… Read More Blogroll vom 01.06.2015

Der 10-Punkte-Plan der EU – mangelhaft bis ungenügend

Als europäische Reaktion auf die vermehrten medienwirksamen Fälle verunglückter Geflüchteter im Mittelmeerraum veröffentlichten EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulous am Montag, den 20.April einen 10-Punkte-Plan, welcher Sofortmaßnahmen enthalten sollte. “Reinforce the Joint Operations in the Mediterranean, namely Triton and Poseidon, by increasing the financial resources and the number of assets. We will also extend their operational area,… Read More Der 10-Punkte-Plan der EU – mangelhaft bis ungenügend

Geflüchtete in Turnhallen – kein Recht auf Fahrlässigkeit

Anlässlich der derzeitigen prekären Situation im Hinblick auf die Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen, hat Max Raudszus für uns einen Kommentar zum Thema “Unterbringung von Geflüchteten in Turnhallen” verfasst. Er nimmt dabei Bezug auf die aktuelle Unterbringungssituation in Berlin. Das Land Berlin zeigte sich seit dem Anstieg der Geflüchtetenzahlen merklich überfordert, diese Herausforderung zu bewältigen. Im September 2014 musste… Read More Geflüchtete in Turnhallen – kein Recht auf Fahrlässigkeit

Blogroll vom 19.01.2015

Zum Tod von Khaled Idris Bahray in Dresden: Flüchtling nach Demo tot vor seiner Haustür gefunden – gibt es einen Zusammenhang? (Huffingtonpost v. 13.01.2015) “Die Todesursache ist noch unklar”, sagte Polizeisprecher Marko Laske demnach. {…} “Nach bisherigen Ermittlungen schließen wir eine Fremdeinwirkung Dritter aus.” Erstochener Flüchtling in Dresden – Spurensicherung mit Verzögerung (taz v. 15.01.2015) Mehr… Read More Blogroll vom 19.01.2015