Blogroll vom 23.03.2015

I. Begrüßungskultur vs. Rassismus in Deutschland Rassistischer Karnevalsumzug in Sachsen – NPD-Humor mit „Asyllounge“ (TAZ v. 18.03.2015) Irgendwas muss da in der sächsischen Luft liegen. Wie kommt es, dass diese Leute meinen, Karneval sei eine gute Gelegenheit, ihren Rassismus bunt anzuziehen und an die frische Luft zu bringen? Lesen die da keine Zeitung? Gibt’s kein Internet?… Read More Blogroll vom 23.03.2015

Blogroll vom 16.2.2015

I. Sichere Dritstaaten – Kosovo Durch die Forderung, weitere Länder – insb. Kosovo – als Sichere Drittstaat anzuerkennen, ist wiedermal eine rege Diskussion entstanden. Grund hierfür sollen die vermehrten Anträge im Januar (siehe unten) auf Asyl von Menschen aus dem Kosovo sein. Manfred Schmidt – der Präsident des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) – erklärt uns im Interview mit der… Read More Blogroll vom 16.2.2015

Blogroll vom 30.12.2014

DEUTSCHLAND Einwanderer, Flüchtlinge, Asylbewerber – Wie weit reicht unsere Nächstenliebe? (dradio-Kontrovers v. 22.12.2014) Flüchtlinge sind keine Verbrecher – Trennungsgebot missachtet  (taz v. 23.12.2014) Über 900 Abschiebehäftlinge wurden zwischen 2010 und 2013 rechtswidrig in der JVA Langenhagen zusammen mit Strafgefangenen inhaftiert Zahl rechter Straftaten gegen Flüchtlingsheime verdoppelt sich (SZ v. 25.12.2014) In Sachsen hat es im Zeitraum 2012 bis… Read More Blogroll vom 30.12.2014

Blogroll vom 15.12.14 (ein erster Versuch)

Liebe Leute, zum Montag soll es regelmäßig eine Blogroll zum Thema Asyl geben. Dabei wollen wir uns nicht auf asylrechtliche Themen beschränken, sondern auch über den Tellerrand hinausschauen. Der erste Versuch fällt etwas mau aus: ich habe mal ein paar Artikel zusammengestellt, aber das beansprucht noch keine Vollständigkeit und heute ist schon Mittwoch. Das soll sich natürlich zukünftig ändern! Vorschläge… Read More Blogroll vom 15.12.14 (ein erster Versuch)

Wichtig: morgen, den 28.11.14 entscheidet der Bundesrat über Gesetzesänderungen im Bereich des AsylbLG

Morgen, den 28.11.14 wird der Bundesrat in seiner 928. Sitzung über die Gesetzesänderungen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)  und des Sozialgerichtsgesetzes abstimmen. Die geplanten Änderungen gehen vor allem auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 18.Juni 2012 zurück. In diesem hatte das BVerfG die Höhe der Geldleistungen nach § 3 AsylbLG für evident unzureichend erklärt. Gemäß… Read More Wichtig: morgen, den 28.11.14 entscheidet der Bundesrat über Gesetzesänderungen im Bereich des AsylbLG

Das VG Berlin hat dem EuGH erneut eine Frage bezüglich des Spracherfordernisses beim Ehegattennachzug vorgelegt

Das Verwaltungsgericht Berlin hat gestern, am 19.11.2014, dem EuGH erneut zur Entscheidung vorgelegt, ob es mit europäischem Recht vereinbar ist, dass Deutschland als Voraussetzung für den Ehegattennachzug den Nachweis “zumindest einfacher” deutscher Sprachkenntnisse verlangt. Konkret bezieht sich die Vorlagefrage darauf, ob Art. 7 Abs. 2 Unterabs. 1 der Richtlinie 2003/86/EG des Rates vom 22. September 2003 betreffend… Read More Das VG Berlin hat dem EuGH erneut eine Frage bezüglich des Spracherfordernisses beim Ehegattennachzug vorgelegt

BAMF veröffentlicht 6. Auflage des “Atlas für Migration und Flüchtlinge” (Minas)

Auf der Internetseite des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) kann seit gestern die 6. Auflage des “Atlas für Migration und Flüchtlinge” heruntergeladen werden, in dem die vom BAMF erhobenen aktuellen Daten zu Entwicklungen im Themenbereich “Migration, Integration und Asyl” anschaulich dargestellt werden. Die Seite zum kostenfreien Download ist hier zu finden. (ml)

Bundesinnenminister de Maizière schlägt die Einrichtung sog. “Willkommens- und Ausreisezentren” für Flüchtlinge in Nordafrika vor

Im Morgenmagazin des ZDF hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Einrichtung sogenannter “Wilkommens- und Ausreisezentren” in “Transitländern” für Flüchtende vorgeschlagen. Damit sollen laut des Innenministers mehr flüchtende Menschen davor geschützt werden, die lebensgefährdenden Überfahrten über das Mittelmeer auf sich nehmen zu müssen. In diesen Zentren, welche beispielsweise in Äqypten errichtet werden könnten, soll dann auch direkt vor… Read More Bundesinnenminister de Maizière schlägt die Einrichtung sog. “Willkommens- und Ausreisezentren” für Flüchtlinge in Nordafrika vor