Wieviel Integration ermöglicht das Integrationsgesetz tatsächlich? – Die neuen Regelungen im Überblick

Dieser Beitrag wurde verfasst von Inga Meta Matthes. Sie ist ist Volljuristin, hat einen LL.M in “Proteción Internaciónal de los Derechos Humanos” von der Universidad de Alcalá de Henares (Madrid) und hat beim ECCHR als Referentin gearbeitet. Inga beschäftigt sich seit circa zwei Jahren mit dem Asyl-und Aufenthaltsrechts und arbeitet derzeit für das Deutsche Rote Kreuz in einer… Read More Wieviel Integration ermöglicht das Integrationsgesetz tatsächlich? – Die neuen Regelungen im Überblick

Aussetzung der Vorrangprüfung – zumindest in den meisten Bezirken!

Am 05. August 2016 ist eine Verordnung veröffentlicht worden, wonach in 133 von insgesamt 165 Agenturbezirken der Arbeitsagentur für Arbeit die Vorrangprüfung für Asylsuchende und Geduldete für die Dauer von drei Jahren ausgesetzt wird. Bisher konnten Personen im Asylverfahren und solche mit Duldung nach der dreimonatigen Arbeitssperre nur dann eine Stelle annehmen, wenn dies keine… Read More Aussetzung der Vorrangprüfung – zumindest in den meisten Bezirken!

Gefährliche Einschränkung des Asylrechts im Entwurf des Integrationsgesetzes

Der derzeitige Entwurf des Integrationsgesetzes enthält eine Gesetzesänderung, die das Recht auf Asyl gravierend beschneiden könnte. Die geplante Änderung betrifft § 29 Absatz 1 Nummer 4 Asylgesetz, nach welchem fortan ein Asylantrag als unzulässig gelten soll, wenn ein Drittstaat bereit ist, die asylsuchende Person wieder aufzunehmen. Der Gesetzentwurf durchlief am Freitag die erste Lesung im Bundestag. Nachdem das geplante Integrationsgesetz wirklich… Read More Gefährliche Einschränkung des Asylrechts im Entwurf des Integrationsgesetzes

MiGAZIN

Das MiGAZIN ist ein unabhängiges Online-Magazin mit Themen rund um Integration und Migration in Deutschland, das sich als Online-Portal für alle, die an einer niveauvollen und sachlichen Diskussion und Auseinandersetzung mit der Thematik interessiert sind, versteht. Es wurde 2012 mit dem Grimme Online Award ausgezeichnet. Einzelne Beiträge des Asylrechtsblog werden ebenfalls auf der Seite von MiGAZIN veröffentlicht.… Read More MiGAZIN

Blogroll vom 08.06.2015

I. EU-Asylpolitik und Dublinverfahren in der Kritik Klage gegen Abschiebung in “sicheres Drittland” – Illegale Einreise ist Voraussetzung (taz v. 31.05.15) In Deutschland sind sie nur geduldet. Alle zwei bis drei Wochen müssen sie zur Ausländerbehörde und hoffen, dass ihre Duldung verlängert wird. Dabei hätten die Mohamads als syrische Kurden gute Chancen, in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt… Read More Blogroll vom 08.06.2015

Wichtig: morgen, den 28.11.14 entscheidet der Bundesrat über Gesetzesänderungen im Bereich des AsylbLG

Morgen, den 28.11.14 wird der Bundesrat in seiner 928. Sitzung über die Gesetzesänderungen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)  und des Sozialgerichtsgesetzes abstimmen. Die geplanten Änderungen gehen vor allem auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 18.Juni 2012 zurück. In diesem hatte das BVerfG die Höhe der Geldleistungen nach § 3 AsylbLG für evident unzureichend erklärt. Gemäß… Read More Wichtig: morgen, den 28.11.14 entscheidet der Bundesrat über Gesetzesänderungen im Bereich des AsylbLG

BAMF veröffentlicht 6. Auflage des “Atlas für Migration und Flüchtlinge” (Minas)

Auf der Internetseite des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) kann seit gestern die 6. Auflage des “Atlas für Migration und Flüchtlinge” heruntergeladen werden, in dem die vom BAMF erhobenen aktuellen Daten zu Entwicklungen im Themenbereich “Migration, Integration und Asyl” anschaulich dargestellt werden. Die Seite zum kostenfreien Download ist hier zu finden. (ml)